Baden-Württemberg: Grün-Rot und die Volksabstimmung

21.4.2011 von admin.

Das war wohl eine schwere Geburt ! Berge haben gekreist und ein Mäuslein wurde geboren. Nun soll es ja doch eine Volksabstimmung geben - oder ? Dem wackeren Kretschmann nimmt man noch ab, dass er eine Volksabstimmung wollen muss, um zu regieren. Eigenlich hätten seine Leute ja lieber nur eine Volksbefragung gewollt. Natürlich nur die Stuttgarter - Wutbürgerle. Dann wäre das gewünschte Ergebnis schon gekommen. Aber die SPD war wachsam ! Wirklich ? Grün-Rot hätte ja gerne das “nicht schaffbare” Quorum von 30% gekippt und will dazu mit den anderen Parteien reden. Die CDU wäre ja wohl mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn sie da mitmachen würde !!!!

Man würde sich auch vorstellen können, das Quorum ganz entfallen zu lassen. Und Boris Palmer läßt sich schon damit vernehmen, dass seine Partei (Die Grünen) auch bei einem verfehlten Quorum weiter gegen den Bahnhofsbau kämpfen würden. Was für ein Verständnis von Demokratie ! Wie Brecht sagt, dann sollen sie sich doch gleich ein neues Volk wählen ! Aber vielleicht ist so mancher braver Schwabe ja schon aufgewacht und sieht nun klarer wes´(Un-)Geistes Kind die Grünen sind. Und die sollen die Probleme der Zukunft verantwortungsvoll lösen können ????

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